Leserbrief zum Thema „Straßenausbaubeiträge“

Straßenausbaubeiträge abschaffen!  Straßenausbaubeiträge sind abzuschaffen! Sie belasten Bürgerinnen und Bürger, wenn an ihrem Grundstück Straßen und Bürgersteige saniert werden unmittelbar mit bis zu 5 – stelligen Beträgen. In Bayern und Baden-Württemberg wurden die „Strabs“ abgeschafft. Weitere Bundesländer werden folgen. In der Ratssitzung Ende November hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG) den Antrag gestellt, a) die…Continue reading Leserbrief zum Thema „Straßenausbaubeiträge“

Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2019

Hier die Haushaltsrede des UWG-Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger zum Haushaltsplanentwurf 2019: “Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister! „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, so äußerte sich einmal der Oberbürgermeister einer Stadt, in der ich meinen Zweitwohnsitz habe, in einer Podiumsdiskussion der örtlichen Rotary Clubs zum Thema „Stadtentwicklung“. Von einem bekannten Architekten, der…Continue reading Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2019

Antrag auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge

Hier der Wortlaut unseres Antrags auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Jan, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung aufzunehmen: Antrag   Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG) beantragt die Aussetzung des Vollzugs der Satzung über die Erhebung von Straßenausbau- beiträge nach § 8 KAG…Continue reading Antrag auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge

Fraktionssitzung vom 13.09.2018

Fachärzte ansiedeln – was kann Meinerzhagen tun? Fraktionssitzung der UWG „Es darf nicht nur ein Thema in Wahlkampfzeiten sein, wo sich dann ein Minister hier sehen lässt und mittteilt, dass etwas getan werden muss und dann verschwindet das Thema wieder in der Versenkung“, so Fraktionsvorsitzender Raimo Benger beim jüngsten Fraktionstreffen  im Hotel Hahnenbecke. Gemeint ist…Continue reading Fraktionssitzung vom 13.09.2018

Offene Fraktionssitzung am 13.09.2018

Zu einer offenen Fraktionssitzung, zu der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, die mitreden wollen ohne sich einer politischen Partei anschließen zu müssen, laden wir, die heimische Unabhängige Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG) für Donnerstag, den 13. September um 19. 30 Uhr in das Hotel Hahnenbecke zu Familie Kniese ein. Themen sind unter anderem der Fachärztemangel und…Continue reading Offene Fraktionssitzung am 13.09.2018

Rede zum Haushaltsentwurf 2018

Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger zum Haushaltsplanentwurf 2018 – es gilt, wie immer, das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Stärken stärken und Schwächen schwächen“ sollte – neben dem kategorischen Imperativ – 😊 – Maxime des Handelns sein. Dies sollte gerade auch für unsere…Continue reading Rede zum Haushaltsentwurf 2018

UWG zur Stadthalle

„Schön, dass jetzt auch Verwaltungsspitze und die Mehrheitsfraktionen im Rat zu der Einsicht gelangt sind, die Stadthalle als Alleinstellungsmerkmal für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten“, so fasste der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG), Raimo Benger, das Ergebnis der jüngsten Fraktionssitzung zusammen. „Man wünschte sich für die Verwaltungsspitze nur die Teilnahme an einem Kommunikationsseminar“,…Continue reading UWG zur Stadthalle

Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept

Folgender Antrag geht am 13.02.2017 an die Meinerzhagener Verwaltung: Hiermit beantragen wir, den unten stehenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 20.02.2017 zu setzen. Falls vor der Ratssitzung noch zu einer Sitzung des Ausschusses für Planung, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt eingeladen wird, beantragen wir, den Antrag ebenfalls auf die Tagesordnung dieser Sitzung zu setzen.…Continue reading Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept

Haushaltsrede 2017 Raimo Benger

Hier der Wortlaut der Haushaltsrede 2017 des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger: “Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kämmerer, liebe Ratskolleginnen und Kollegen,der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2017 ist kreativ in jeglicher Bedeutung des Wortes – somit im doppelten Sinne!So bietet er Chancen! Es besteht der Wille, Wege zu suchen, um mit eigener Kraft aus der Finanzkrise, in der…Continue reading Haushaltsrede 2017 Raimo Benger