Hier der Wortlaut unseres Antrags auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Jan, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung aufzunehmen: Antrag Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG) beantragt die Aussetzung des Vollzugs der Satzung über die Erhebung von Straßenausbau- beiträge nach § 8 KAG…Continue reading Antrag auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge
Kategorie: Ratsarbeit
Die Arbeit der UWG im Rat der Stadt Meinerzhagen
Rede zum Haushaltsentwurf 2018
Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger zum Haushaltsplanentwurf 2018 – es gilt, wie immer, das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Stärken stärken und Schwächen schwächen“ sollte – neben dem kategorischen Imperativ – 😊 – Maxime des Handelns sein. Dies sollte gerade auch für unsere…Continue reading Rede zum Haushaltsentwurf 2018
Offener Brief an Bürgermeister Jan Nesselrath
Zur Situation vor / an der Stadthalle – insbesondere zum Konzert der A-Cappella-Gruppe “Basta” geht folgender Brief des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger an den Bürgermeister Jan Nesselrath:
Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept
Folgender Antrag geht am 13.02.2017 an die Meinerzhagener Verwaltung: Hiermit beantragen wir, den unten stehenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 20.02.2017 zu setzen. Falls vor der Ratssitzung noch zu einer Sitzung des Ausschusses für Planung, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt eingeladen wird, beantragen wir, den Antrag ebenfalls auf die Tagesordnung dieser Sitzung zu setzen.…Continue reading Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept
Haushaltsrede 2017 Raimo Benger
Hier der Wortlaut der Haushaltsrede 2017 des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger: “Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kämmerer, liebe Ratskolleginnen und Kollegen,der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2017 ist kreativ in jeglicher Bedeutung des Wortes – somit im doppelten Sinne!So bietet er Chancen! Es besteht der Wille, Wege zu suchen, um mit eigener Kraft aus der Finanzkrise, in der…Continue reading Haushaltsrede 2017 Raimo Benger
UWG diskutiert mit Bürgern über die Stadthalle
Auf der öffentlichen Fraktionssitzung am 30.08.2016 im Haus Hahnenbecke hat die UWG ausgiebig mit den Bürgern der Stadt über die Stadthallenplanung diskutiert. Die Meinerzhagener Zeitung hat hierzu ausführlich berichtet: Link zum Bericht.
Hinweisschilder aufstellen
Der Umbau der Meinerzhagener Innenstadt führt zu ständig wechselnden Baustellen. Die Verkehrssituation ändert sich dadurch ebenfalls permanent. Wie erreiche ich die Einzelhändler im Zentrum um einzukaufen, fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger aber insbesondere Auswärtige, die nach Meinerzhagen kommen, um einzukaufen. Und dies sind gar nicht so wenige, gibt es doch in Meinerzhagen Fachgeschäfte mit…Continue reading Hinweisschilder aufstellen
Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2016
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG), Raimo Benger, zum Haushaltsplanentwurf 2016 „Alle Dinge beginnen mit einer Vision. Sie haben ihren Ursprung in einer Vision, müssen dann auch noch ins Werk umgesetzt werden.“ Diese alte indianische Weisheit steht im Widerspruch zum Ausspruch eines großen Sozialdemokraten, den ich sehr schätze und der gerade verstorben…Continue reading Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2016
Haushaltsklausur der UWG
Steuererhöhung nur als letztes Mittel! Haushaltsklausur der UWG „Eine historisch in Meinerzhagen einmalige Steuererhöhung von 150 Punkten beziehungsweise einem Drittel für Haus- und Wohnungseigentümer und Mieter planen Verwaltung und Mehrheitsfraktionen im Stadtrat – und gleichwohl herrscht Grabesstille“. Raimo Benger, Fraktionsvorsitzender, ist sprachlos, zumal es sich um eine Steuererhöhung handelt, die nicht nur diejenigen trifft,…Continue reading Haushaltsklausur der UWG
Ärzteversorgung nicht aussitzen
Offene Fraktionssitzung in der Hahnenbecke UWG – Fraktionsvorsitzender Raimo Benger bemängelt „Behäbigkeit“ im Umgang mit dem Thema Fachärzteversorgung in Meinerzhagen. „Im Wahlkampf war die Ärzteversorgung ein zentrales Thema. Nun hat man den Eindruck, dass das Thema ausgesessen wird.“ Die Unabhängige Wählergemeinschaft hatte sich an den Bundesminister für Gesundheit und die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe gewandt.…Continue reading Ärzteversorgung nicht aussitzen
