Haushaltsrede 2021

Unsere Haushaltsrede – Bürgerinnen und Bürger entlasten! Haushaltsrede der Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG Meinerzhagen) zum Haushaltsplanentwurf 2021 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten möchten wir uns auf einige wesentliche Eckpunkte des Haushaltes beschränken.

Stellungnahme zum Artikel “Fördertopf Ende 2024 leer”

Stellungnahme der UWG – Fraktion im Rat der Stadt Meinerzhagen zum Artikel „Fördertopf Ende 2024 leer“ der Meinerzhagener Zeitung vom 5. Januar 2021 Es sind nicht selten fünfstellige Beträge, die Anwohnerinnen und Anwohner als sogenannte Straßenausbaugebühren („Strabs“) zahlen müssen – für Straßen, die zumeist von der Allgemeinheit genutzt werden. Eine Ungerechtigkeit sondergleichen und Grund, dass…Continue reading Stellungnahme zum Artikel “Fördertopf Ende 2024 leer”

Für die Politik unserer Stadt

Was ist vordringlich und wichtig? Die UWG hat in den vergangenen sechs Jahren die meisten Anträge in den Stadtrat eingebracht. Dazu gehörten etwa Anträge zur Schaffung eines Radwegeverkehrskonzeptes für ein fahrradfreundliches Meinerzhagen, Straßenausbaugebühren unbefristet abzuschaffen sowie Bußgelder für Müllsünder, aber auch eine gute finanzielle Ausstattung der Kulturarbeit in Meinerzhagen. Die meisten Anträge wurden von der…Continue reading Für die Politik unserer Stadt

Wahlplakate hängen

Unter der Federführung von UWG-Geschäftsführerin Heidrun Fuchs wurden am Samstag, 01.08.2020 beginnend in den frühen Morgenstunden die UWG-Wahlplakate im gesamten Stadtgebiet, inkl. Außenbezirke, aufgehangen. Trauen Sie sich – wählen Sie mal keine Partei!Unabhängige Bürgerinnen und Bürger stärken!  

Stop der Strassenausbaubeiträge

Auf Antrag der UWG im Rat am Dienstag, 23.06.2020 sollte in Meinerzhagen auf den Ausbau von Straßen, bei denen Strassenausbaubeiträge anfallen, verzichtet werden bis die Landesregierung die Strabs abschafft.Dem sind die anderen Fraktionen nicht gefolgt. Eine Aussetzung erfolgt einstweilen bis zum 30.6.2021.Wir bleiben dran❗️

Resolution des Stadtrates Meinerzhagen zum kommunalen Abgabengesetz (KAG) an den Landtag NRW

Resolution des Stadtrates Meinerzhagen zum kommunalen Abgabengesetz (KAG) an den Landtag NRWAntrag zur Ratssitzung am 22. Juni 2020 Der Rat spricht sich für eine komplette Abschaffung der Anliegerbeiträge nach §8 KAG aus, da nur dies eine wirksame Lösung ist, Bürgerinnen und Bürger vor einer existenziell bedrohlichen finanziellen Situation durch Anliegerbeiträge zu schützen. Insofern wird der…Continue reading Resolution des Stadtrates Meinerzhagen zum kommunalen Abgabengesetz (KAG) an den Landtag NRW

Nicht reden – handeln!

Wir möchten nicht reden sondern handeln! Das war direkt unser erster Impuls bei der UWG zur aktuellen Coronavirus-Situation.Grade die älteren Bürger und diejenigen, die zur Risikogruppe gehören, ausserdem die Quarantänefälle, möchten wir gerne Unterstützen. So werden wir selbst helfen und ggf. Hilfe vermitteln bei Einkäufen für den täglichen Bedarf, Abholung von Medikamenten aus der Apotheke,…Continue reading Nicht reden – handeln!