Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2020

HaushaltsredeRaimo BengerUnabhängige Wählergemeinschaft (UWG Meinerzhagen)zum Haushaltsplanentwurf 2020   Sehr geehrter Herr Bürgermeister,liebe Ratskolleginnen und Kollegen,liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Nachhaltige Haushaltsplanung/Prioritätenliste Die Situation, die wir in diesem Jahr bezüglich unserer Haushaltsplanung erleben, zeigt auf drastische Art und Weise auf, dass eine nachhaltige Haushaltsplanung nebst einer Prioritätenliste auch für den investiven Bereich des Haushaltes und nicht nur…Continue reading Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2020

Resolution des Stadtrates Meinerzhagen zum kommunalen Abgabengesetz (KAG) an den Landtag NRW

Der folgende Antrag wurde am 14.11.2019 dem Bürgermeister der Stadt Meinerzhagen übergeben: Antrag zur Ratssitzung am 2. Dezember 2019 Der Rat spricht sich für eine komplette Abschaffung der Anliegerbeiträge nach §8 KAG aus, da nur dies eine wirksame Lösung ist, Bürgerinnen und Bürger vor einer existenziell bedrohlichen finanziellen Situation durch Anliegerbeiträge zu schützen.  Zwischenzeitlich ist…Continue reading Resolution des Stadtrates Meinerzhagen zum kommunalen Abgabengesetz (KAG) an den Landtag NRW

Strassenausbaubeiträge: UWG sieht keine Entlastung für Bürgerinnen und Bürger

Nach dem Landtagsbeschluss zu den Straßenausbaubeiträgen sieht die Meinerzhagener Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) keine Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Aus Sicht der Meinerzhagener UWG-Politiker Sandy Schiefer und Raimo Benger haben die Regierungsparteien mehr Probleme geschaffen als gelöst. Die Unabhängigen hatten im Meinerzhagener Rat einen Antrag gestellt, die Erhebung der Gebühren für Meinerzhagen auszusetzen und den…Continue reading Strassenausbaubeiträge: UWG sieht keine Entlastung für Bürgerinnen und Bürger

Leserbrief zum MZ-Artikel ” Markttag mit Eventcharakter” vom 30.03.2019

Kai Krause hat es in der Ratssitzung treffend formuliert, indem er feststellte, dass der SPD-Antrag, der Gegenstand obigen Artikels ist, ähnlich lautend schon von der UWG gestellt wurde und der Rat den Beschluss gefasst hatte, dass der Bürgermeister nebst Ratsmitgliedern das Gespräch mit den Markthändlern sucht, um zu schauen, ob ein zweiter Markttag möglich ist.…Continue reading Leserbrief zum MZ-Artikel ” Markttag mit Eventcharakter” vom 30.03.2019

UWG-Antrag zur Ratssitzung am 25.03.2019

Qualitätssicherung und -steigerung der OGS An den Bürgermeister der Stadt Meinerzhagen Antrag der UWG – Fraktion an den Rat der Stadt Meinerzhagen ————————————————————————————————————————- Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Jan, wir beziehen uns auf die Anträge von SPD und CDU zum Thema „OGS“ und legen einen eigenen Antrag vor, der aber durchaus –insbesondere mit dem Antrag…Continue reading UWG-Antrag zur Ratssitzung am 25.03.2019

Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2019

Hier die Haushaltsrede des UWG-Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger zum Haushaltsplanentwurf 2019: “Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister! „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, so äußerte sich einmal der Oberbürgermeister einer Stadt, in der ich meinen Zweitwohnsitz habe, in einer Podiumsdiskussion der örtlichen Rotary Clubs zum Thema „Stadtentwicklung“. Von einem bekannten Architekten, der…Continue reading Haushaltsrede zum Haushaltsplanentwurf 2019

Antrag auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge

Hier der Wortlaut unseres Antrags auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Jan, wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung aufzunehmen: Antrag   Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG) beantragt die Aussetzung des Vollzugs der Satzung über die Erhebung von Straßenausbau- beiträge nach § 8 KAG…Continue reading Antrag auf Aussetzung des Vollzuges der Satzung der Straßenausbaubeiträge

Rede zum Haushaltsentwurf 2018

Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Raimo Benger zum Haushaltsplanentwurf 2018 – es gilt, wie immer, das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Stärken stärken und Schwächen schwächen“ sollte – neben dem kategorischen Imperativ – 😊 – Maxime des Handelns sein. Dies sollte gerade auch für unsere…Continue reading Rede zum Haushaltsentwurf 2018

Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept

Folgender Antrag geht am 13.02.2017 an die Meinerzhagener Verwaltung: Hiermit beantragen wir, den unten stehenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 20.02.2017 zu setzen. Falls vor der Ratssitzung noch zu einer Sitzung des Ausschusses für Planung, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt eingeladen wird, beantragen wir, den Antrag ebenfalls auf die Tagesordnung dieser Sitzung zu setzen.…Continue reading Ratsantrag der UWG zum Radverkehrswegekonzept