„Das Fassadenprogramm in der Innenstadt kommt in besonderer Weise den Bürgerinnen und Bürgern zugute und muss daher zügig umgesetzt werden“, so das Fazit unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Donnerstag, 28.05.2015, zu der sich auch Interessierte eingefunden hatten, die nicht der UWG angehören.
Mit diesem Programm gibt es Zuschüsse für Investitionen in eigene Immobilien in der Innenstadt. Diese Verbesserung des Innenstadtbildes ist eines der wichtigsten Projekt im Rahmen der Regionale, sind wir uns sicher. Für uns hat es immer Vorrang vor zweifelhaften Neubau-Projekten, wie dem geplanten Platz an der Stadthalle, gehabt. „Es kann nicht sein, dass solche wichtigen Projekte, die das Innenstadtbild verbessern sollen, nun –so zumindest der Wunsch in Teilen der SPD- zurückgestellt werden, da man sich beim „Stadthallenplatz“ offenbar mit den Kosten verkalkuliert hat“, so Fraktionsvorsitzender Raimo Benger.
Die UWG hatte darauf hingewiesen, dass sie den Haushaltsansatz für den Stadthallenplatz für zu niedrig angesetzt hält und wiederholt nach Kostensteigerungen gefragt.
Wir fordern zudem erneut eine gemeinsame lokale Initiative von Stadtspitze und Fraktionen, um die Fachärzteversorgung zu verbessern. In anderen Kommunen, die ebenfalls einen Bedarf an Fachärzten haben, gibt es solche gemeinsamen Initiativen, aus denen man lernen könnte.